AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1. Im Verhältnis zwischen Kultur der Mitte®, Inh.: Thomas C. Liebl, Reichelstraße 10b, 04109 Leipzig, Deutschland, (nachfolgend auch „Betreiber“ genannt) und dem Mitglied (nachfolgend auch “Nutzer” genannt) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“), soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Das betrifft die Internetpräsenzen mit den Adressen www.kudemi.org und www.kultur-der-mitte.de.
2. Mit Ihrer Registrierung bei Kultur der Mitte® akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sowie unsere Datenschutzrichtlinie (in der aktuellen Fassung) für die Dauer der Mitgliedschaft.
3. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

2. Leistungen von Kultur der Mitte®

1. Kultur der Mitte® bitetet auf der Basis eines Mitgliedernetzwerkes Raum für Austausch und gemeinsames Studium.
2. Kultur der Mitte® ermöglicht dem Nutzer die Eröffnung eines persönlichen Accounts zur Veröffentlichung individueller Angaben zur Person des Nutzers.
3. Kultur der Mitte® ist berechtigt, die Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Ein Rechtsanspruch auf das Betreiben der Plattform besteht nicht. Kultur der Mitte® behält sich das jederzeitige Recht zur Änderung bzw. zur teilweisen oder vollständigen Einstellung seiner Leistungen vor. Laufende inhaltliche Änderungen und Anpassungen der Inhalte stellen keine Leistungsänderungen dar.
4. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Kultur der Mitte® ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

3. Registrierung, Nutzeraccount, Passwörter

1. Die Nutzung der Teledienste des Kultur der Mitte®-Portals setzt die Registrierung als Mitglied voraus. Die Registrierung zum Portal ist kostenlos. Je Nutzer ist nur eine Registrierung zulässig, auch wenn er über mehrere eMail-Accounts verfügt.
2. Die stellvertretende Anmeldung für andere Personen ist unzulässig.
3. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen ab 18 Jahren. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden.
4. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten (u. a. Name, aktuelle Adresse [kein Postfach] und eMail-Adresse) sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Anmeldung erfordert die Angabe Ihres vollständigen Namens und die Wahl eines Passworts. Ihr Familienname wird anderen Nutzern nicht angezeigt.
5. Kultur der Mitte® behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Registrierungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
6. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu aktualisieren. Alle Änderungen können online nach Registrierung unter „Mein Profil“ vorgenommen werden.
7. Sie können Ihre Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen in Ihrem Mitgliedsbereich löschen.
8. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Wenn es Anhaltspunkte für einen Missbrauch Ihres Mitgliedskontos gibt, sind Sie verpflichtet, Kultur der Mitte® hierüber umgehend zu informieren. Bei unbefugtem Gebrauch des Accounts haften Sie gegenüber Kultur der Mitte® und Dritten für eingetretene Schäden, es sei denn Sie haben eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht zu vertreten.

4. Datenschutz

1. Sämtliche von Ihnen mitgeteilte personenbezogene Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwenden.
2. Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Verwaltung Ihres Accounts und der zu Kultur der Mitte® bestehenden Geschäftsbeziehung verwendet, etwa zur Zustellung von Dienstleistungen an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.
3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und gegebenenfalls abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Verträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt. Der Nutzer kann seine Einwilligung hierzu jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen.
4. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass seine Daten anderen Mitgliedern zugänglich gemacht werden.
5. Der Nutzer erklärt seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Nutzerdaten an Strafverfolgungsbehörden und/oder Organe der Rechtspflege (Staatsanwaltschaft, Gerichte), sofern ein begründeter Verdacht des Missbrauchs besteht.
6. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen, bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, richten Sie Ihre Anfragen oder Erklärungen an die im Impressum genannte Adresse.

5. Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist verpflichtet, seine sämtlichen Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, postalische Anschrift) aktuell zu halten.
2. Der Nutzer ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Links etc.) rechtlich vollumfänglich verantwortlich. Es liegt in der eigenen Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte rechtmäßig sind und Rechte Dritter nicht verletzen. Der Nutzer garantiert Kultur der Mitte®, dass er an den von ihm bereitgestellten Inhalten im erforderlichen Umfang nutzungsberechtigt ist.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, das Angebot von Kultur der Mitte® nicht zu nutzen, um Inhalte einzustellen, die gegen geltende Gesetze verstoßen, insbesondere
   
   
   • Beleidigungen oder Belästigung zum Gegenstand haben,
   • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
   • sittenwidrig, pornographisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
   • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzen,
   • Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
   • Umfragen oder Kettenbriefe sind,
   • dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln oder zu nutzen,
   • offenkundig beleidigend sind und Rassismus, religiöse Intoleranz, Hass oder körperlichen Schaden jeglicher Art gegen Individuen oder Gruppen fördern,
   • Gewalt verherrlichen, Drogenmissbrauch oder kriminelle Handlungen darstellen,
   • zur Bedrohung oder Verletzung einer anderen Person oder Gruppe von Personen aufrufen
   • oder welche Hinweise oder Werbung für Konkurrenzangebote enthalten.Die strafrechtliche Verfolgung bleibt von diesem Verbot unberührt.
4. Kultur der Mitte® behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Inhalten vor, die unter Verletzung dieser Pflichten verbreitet werden oder bei denen der Verdacht auf eine Verletzung besteht.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, die Daten anderer Nutzer vertraulich zu behandeln und weder weiterzuverkaufen noch in sonstiger Weise Dritten zugänglich zu machen, es sei denn, der betroffene Nutzer hat vorher ausdrücklich seine Zustimmung erklärt.

6. Mitgliedschaft / Kosten

1. Registrierung / Mitgliedschaft: Die Registrierung auf Kultur der Mitte® ist kostenlos.

7. Kündigung

1. Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren oder Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
2. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.
3. Der Betreiber ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn
   
   
   • der Nutzer nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. Punkt 5.3)
   • bei der Nutzung von Kultur der Mitte® schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.
     
     
4. Der Betreiber wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

8. Freistellung, Schadensersatz

1. Der Nutzer stellt Kultur der Mitte® von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Kultur der Mitte® aufgrund der vom Nutzer zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte gegen Kultur der Mitte® geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt Kultur der Mitte® vorbehalten.
2. Der Nutzer unterstützt Kultur der Mitte® bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
3. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Kultur der Mitte® durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Anwalts- und Gerichtskosten.

9. Haftung des Betreibers

1. Die Haftung von Kultur der Mitte® ist auf die durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit verursachten, vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden begrenzt. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
2. Kultur der Mitte® haftet außerdem nicht für

• das ungewollte Zustandekommen von Kontakten zwischen Mitgliedern,
• Fehleingaben und vorsätzliche Falscheingaben,
• Schäden am Computersystem des Nutzers,
• Inhalte von Internetangeboten, die einen Link zu Kultur der Mitte® setzen,
• Verstöße eingestellter Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter,
• die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von “Hackern” auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

10. Haftung für Inhalte

1. Kultur der Mitte® haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Glaubwürdigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte. Der Nutzer verwendet die Inhalte von Kultur der Mitte® auf eigenes Risiko. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft. Die auf Kultur der Mitte® veröffentlichen Angaben in Nutzerprofilen und Kommentare anderer Nutzer stellen keine Meinungsäußerung von Kultur der Mitte® dar und Kultur der Mitte® macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Ebenso stellen Hyperlinks und Werbebanner keine Empfehlung von Kultur der Mitte® für Dritte und deren Leistungen dar.
2. Kultur der Mitte® tritt zu keiner Zeit als Vertragspartner für die von Mitgliedern eingestellten Angebote auf. Kultur der Mitte® bleibt von jeglichen vertraglichen Regelungen, Absprachen und Forderungen zwischen den Nutzern von Kultur der Mitte® frei und unberührt. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.

11. Technische Haftung

Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von Kultur der Mitte® sicherzustellen. Er garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Kultur der Mitte®, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, beispielsweise durch technische Störungen oder Wartungsarbeiten.

12. Vervielfältigung

1. Die auf der Website von Kultur der Mitte® veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Vervielfältigungen (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Kultur der Mitte®. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung ist gestattet unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch Kultur der Mitte® ist untersagt. Die Genehmigung kann unter info(at)kudemi(Punkt)org angefragt werden.
2. Durch das Veröffentlichen von Inhalten auf den öffentlichen Teilen dieser Seite räumt der Nutzer Kultur der Mitte® ein unwiderrufliches, ständiges, nicht-exklusives, kostenloses und weltweites Recht ein, diese Inhalte zu verwenden, zu kopieren, zu verarbeiten, darzustellen und zu verbreiten und Derivate davon zu schaffen oder in andere Arbeiten zu inkorporieren und Sublizenzen zu gewähren und zu autorisieren.
3. Kultur der Mitte® gestattet das Setzen von Hyperlinks auf Daten und Informationen, die auf seiner Website abrufbar sind, soweit dies nicht als Inline-Linking oder Framing geschieht. Inline-Linking ist das Einbinden von in die Website des Website-Betreibers integrierten Dateien (durch versteckte, d.h. als solche nicht erkennbare Links, die bereits durch den Aufruf der Website des Link-Setzers aktiviert werden, ohne dass dem Internetnutzer erkennbar ist, dass das entsprechende Teilelement direkt von der Website des Website-Betreibers abgerufen wird. Framing ist das Einbinden externer Dateien in das Erscheinungsbild der Website des Link-Setzers in der Weise, dass beim Aufruf der Seite durch einen Internetnutzer dessen Browser veranlasst wird, den fremden Inhalt direkt von einem externen Server auf einen zugewiesenen Unterabschnitt auf dem Bildschirm zu laden.

13. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen

Für alle Fälle eines Verstoßes des Nutzers gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen behält sich Kultur der Mitte® das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service teilweise oder insgesamt, zeitweise oder dauerhaft auszuschließen sowie seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu sperren und/oder zu löschen. Kultur der Mitte® behält sich zudem die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige ausdrücklich vor.

14. Widerrufsrecht

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die nachstehende Widerrufsbelehrung verwiesen.

(1) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie können die Registrierung Ihrer Mitgliedschaft und die Zustimmung zu diesen AGB innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch Kultur der Mitte®, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die im Impressum genannte Adresse. Ihre Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.

(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Absatz 1,

• wenn Kultur der Mitte® mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder
• wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat.

(3) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Kultur der Mitte® zurückgewähren, muss er Kultur der Mitte® insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. DIE FRIST BEGINNT FÜR SIE MIT DER ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG, FÜR UNS MIT DEREN EMPFANG.
Ende der Widerrufsbelehrung.

15. Sonstiges

1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der Nutzungsbedingungen verwiesen wird.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder eines mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame Klausel wird durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
4. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Leipzig.
5. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.

Datenschutzrichtlinien